Abendzeitung, 05.12.2008
Ziyad (24) darf bleiben
Der Iraker wurde aus der Abschiebehaft entlassen, Regierung schließt zwei Asylheime
Es wird wohl das glücklichste Weihnachtsfest seines Lebens werden: Ziyad Rifaat, der in der Justizvollzugsanstalt Mannheim jeden Tag um seine Abschiebung nach Griechenland fürchten musste (AZ berichtete), ist frei. Das Regierungspräsidium Tübingen beantragte am Mittwoch, den irakischen Christen, der im Sommer aus Bagdad über Griechenland nach Deutschland geflohen ist, aus der Abschiebehaft zu entlassen. „Sein Aufenthalt wird zunächst bis auf weiteres geduldet“, teilte sein Anwalt Christoph Unrath mit: „Jetzt hat er gute Chancen, Asyl in München zu bekommen.“
Vor allem aber kann der 24-Jährige endlich seinen Bruder Petrus wiedersehen, von dem er am 25. März in einem Lager in Sigmaringen in Baden-Württemberg getrennt wurde: „Sie können zusammen Weihnachten feiern.“
Unterdessen hat der Landtag die bayerische Staatsregierung dazu gebracht, zwei Münchner Flüchtlingsheime unverzüglich zu schließen, weil sie sich in desolatem Zustand befinden. Einstimmig ist das Parlament damit am Mittwochabend einem Antrag der Grünen gefolgt, die auf die katastrophalen Zustände hingewiesen und dies mit Fotos und einem Film belegt hatten. Unter anderem gab es in den Unterkünften sogar eine Rattenplage.
Die Entscheidung des Parlaments stieß bei der Caritas auf großes Lob. Die Bedingungen in den Container-Unterkünften in der Rosenheimer Straße und der Waldmeisterstraße seien „absolut unzumutbar“ gewesen, sagte Hans Lindenberger vom Caritasverband. Die Situation der Flüchtlinge in München müsse zügig verbessert werden.
