Mainpost, 10.02.2011
Platz für Flüchtlinge gesucht
Regierung meldet Bedarf für bis zu 600 Menschen
Die Regierung von Unterfranken sucht dringend Gebäude, in denen sie Gemeinschaftsunterkünfte (GU) für 50 bis 100 Flüchtlinge einrichten will. Regierungssprecher Johannes Hardenacke spricht von einem Gesamtbedarf von 400 bis 600 Plätzen.
Ursache sind politische Verfolgung, Kriegs- und Hungersnöte vor allem in Afghanistan, Somalia, Irak, Iran und Aserbeidschan; aus diesen Ländern stammten im vergangenen Jahr die meisten der 751 Flüchtlinge, die in Unterfranken ankamen. In den sieben unterfränkischen GUs und fünf Teilgemeinschaftsunterkünften lebten nach Angaben der Regierung von Unterfranken 1300 Menschen aus 42 Nationen, 260 mehr als im Jahr 2009. Fürs laufende Jahr rechnet sie mit einer weiter steigenden Anzahl von Flüchtlingen.
Schon Mitte November veröffentlichte die Regierung ein „Anmietegesuch“, offenbar mit wenig Erfolg. Hardenacke zufolge prüfen die Beamten derzeit Angebote; es gebe „aber noch nichts, was den Bedarf deckt“.
Im April 2010 veröffentliche das Bayerische Sozialministerium „Leitlinien zur Ausgestaltung der Unterbringung von nicht dauerhaft aufenthaltsberichtigten Personen in Gemeinschaftsunterkünften“. Den Charakter einer Anordnung an die zuständigen Bezirksregierungen haben sie nicht. Das Ministerium bittet lediglich um ihre Beachtung.
Ein Waschbecken für sieben Leute
So sollen pro Mensch eine durchschnittliche Wohn-/Schlafrumfläche von sieben Quadratmetern „regelmäßig nicht unterschritten und in einem Raum nicht mehr als maximal sechs Bewohner untergebracht werden. Das Ministerium bittet um mindestens ein Waschbecken für maximal sieben Bewohner und um mindestens einen Abort für zehn Bewohner. In seinen Grundsätzen beschreibt das Ministerium Gesundheit und sittliches Empfinden der Bewohner als hohe Güter, „die der Fürsorge und des Respekts der staatlichen Stellen bedürfen“. Außerdem sollen GUs in oder in der Nähe eines Ortes eingerichtet werden.
Über 100 Flüchtlinge leben derzeit in unterfränkischen GUs, die ausziehen dürften, es aber nicht tun, weil sie keine Wohnung finden. Die Regierung hat im vergangenen Jahr, begleitet vom CSU-Landtagsabgeordneten Oliver Jörg, Wohnungsunternehmen zum Gespräch eingeladen, um Lösungen zu finden. Es gab kaum Rückmeldungen. Jörg und Hans-Georg Rüth, Abteilungsleiter für Sicherheit, Kommunales und Soziales bei der Regierung forderten Ende vergangenen Jahres mehr Unterstützung für diese Flüchtlinge. Besonders die Kommunen seien in der Pflicht.
Wolfgang Jung
Quelle: Mainpost Würzburg
