Mittelbayerische Zeitung, 18.02.2011

Kommen Asylbewerber in die Leopold-Kaserne?

Bayern plant, eine dritte Erstaufnahmestelle einzurichten. Regensburg ist ein Kandidat. OB Hans Schaidinger glaubt nicht daran

Regensburgs OB Hans Schaidinger hält es für unwahrscheinlich, dass die Prinz-Leopold-Kaserne zu einer Erstaufnahmestelle wird.


Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer plant im Freistaat eine dritte Erstaufnahmestelle für Asylbewerber. Rund 500 Menschen sollen dort Platz finden, eine Entscheidung noch in der ersten Jahreshälfte fallen. Wunschstandort ist offenbar die leer stehenden Prinz-Leopold-Kaserne in Regensburg, auch wenn das Ministerium von 20 Alternativen in sämtlichen Regierungsbezirken spricht.

Hans Schaidinger (CSU), OB der Oberpfälzer Hauptstadt, glaubt nicht daran. Eine Delegation habe bereits vor Ort die Lage erkundet, sagte er am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung des Regensburg PresseClubs. Schaidinger war im Dezember über die Pläne unterrichtet worden. Auslöser ist der wachsende Strom von Flüchtlingen aus Ländern wie Somalia, Irak und Afghanistan.

Bei den Verhandlungen sieht sich Schaidinger in bester Position: Die Kaserne sei derzeit ausschließlich für eine militärische Nutzung bestimmt, eine Umwidmung nur mit dem Plazet der Stadt möglich. Der OB will einen Deal. Das Ja zu einem Haus für Asylbewerber auf Zeit gebe es nur, wenn sich Haderthauer bei Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg dafür stark macht, dass Regensburg „eine namhafte Bundeswehreinrichtung“ erhält. Ein Kraftakt in Zeiten der Bundeswehrreform.

Haderthauer reagierte am Freitag pikiert. „Auch Regensburg kann sich seiner Gesamtverantwortung nicht entziehen. Kompensationsgeschäfte und Machtspiele haben hier nichts zu suchen“, so die Sozialministerin. Sie rügte den Stil, interne Gespräche publik zu machen. Schaidinger konterte ungerührt. „Dann ist meine Antwort: ,Auf Wiedersehen‘. Wenn der Bund nicht seine Gesamtverantwortung erfüllt, wird das auch Regensburg nicht tun.“ Der OB ist noch immer massiv darüber verärgert, dass die Division Spezielle Operationen in „die nordhessische Wüste“ abziehen musste. „Eine Fehlentscheidung.“

Die Aufarbeitung der BayernLB-Affäre war weiteres Thema. Verwaltungsratsmitglied Schaidinger – seit Monaten heftig in der Kritik – startete eine Gegenoffensive.

Christine Schröpf

Quelle: Mittelbayerische Zeitung

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