Landtagsabgeordnete und die Regierung von Oberfranken haben sich am Donnerstag selbst ein Bild von den teilweise katastrophalen Zuständen in der Asylbewerberunterkunft in Coburger verschafft: Alle sind sich einig: Es muss so schnell wie möglich etwas passieren.

Die Lösung der Probleme gestaltet sich aber schwieriger als erwartet.

Ein Großteil der rund 50 männlichen Bewohner sei nicht bereit, in eine angebotene Unterkunft nach Kulmbach umzuziehen, berichtete Vizepräsidentin Petra Platzgummer-Martin von der Regierung von Oberfranken am Donnerstag in Coburg.

"Das spricht aber auch dafür, dass die Zustände nicht so menschenunwürdig sind, wie es dargestellt wurde", sagte sie bei einer Besichtigung mit Landtagsabgeordneten von SPD, FDP und Grünen und Vertretern des Bayerischen Flüchtlingsrates.

Die Behörde prüft zur Zeit die Kosten einer grundlegenden Sanierung des abgewohnten Gebäudes. Für den Fall, dass diese nicht wirtschaftlich ist, werde parallel dazu nach einer anderen Unterkunft in Coburg gesucht. "Das bleibt hier nicht so: entweder es kommt eine Generalsanierung oder eine andere Lösung", betonte Platzgummer- Martin.
Der Flüchtlingsrat hatte bei einer Besichtigung vor gut einer Woche erhebliche Bauschäden und die schlechten hygienischen Verhältnisse beklagt, insbesondere eine Kakerlakenplage.

"Bis auf das Fehlen einer Dusche werden alle Richtlinien eingehalten", sagte die Regierungsvizepräsidentin.

Das hätten auch das Gesundheitsamt und das Bauamt bestätigt. Die mangelnde Sauberkeit in Küchen und Bädern sei zum Großteil den Bewohnern selbst anzulasten. "Die meisten von ihnen sind Abspülen und Putzen nicht gewohnt."
Platzgummer-Martin räumte aber ein, dass die offenen Installationsschächte ein Tummelplatz für Kakerlaken seien. Dieses Problem seit trotz des regelmäßigen Einsatzes eines Kammerjägers nicht grundlegend zu lösen. Das vom Flüchtlingsrat beklagte Loch im Dach sei mittlerweile geschlossen.

Für FDP-Fraktionschef Thomas Hacker sind die Zustände in der Unterkunft ein Beleg dafür, dass die im Frühsommer beschlossene Neuregelung der Asylsozialgesetzgebung überfällig gewesen sei. Dies müsse nun konsequent umgesetzt werden.

Die meisten Männer leben seit mehr als zehn Jahren in der Gemeinschaftsunterkunft.

Künftig müsse ihnen nach spätestens vier Jahren eine Wohnung angeboten werden, Familien bereits nach eineinhalb Jahren.

Die Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen, Ulrike Gote, plädierte dafür, Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge gänzlich abzuschaffen und das Arbeitsverbot aufzuheben.

"Wer eine eigene Wohnung hat, ist selbst dafür verantwortlich und motiviert, sie sauber zu halten." Alexander Thal vom Bayerischen Flüchtlingsrat bescheinigte den Behörden, dass die schlimmsten Schäden nach der Besichtigung am 9. November kurzfristig behoben worden seien.

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