epd, 04.08.2011
Demonstration gegen Abschiebungen am Münchner Flughafen
Mit einer Demonstration will der Bayerische Flüchtlingsrat an diesem Samstag (6. August) im MAC-Forum des Münchner Flughafens gegen die Abschiebung von Flüchtlingen protestieren. Mit der Aktion um 14.30 Uhr soll erreicht werden, dass die Abschiebungen gestoppt werden, erklärte der Flüchtlingsrat am Donnerstag in München. Der Protest richte sich auch gegen "Abschiebe-Airlines" wie Lufthansa, Air Berlin und Air France, die mit dem "schmutzigen Rückführungsgeschäft" Profite machten.
Der Münchner Flughafen sei ein "Abschiebedrehkreuz". Im vergangenen Jahr seien von hier aus mehr als 2.000 Personen abgeschoben worden. Bundesweit seien 2010 fast 19.000 Menschen abgeschoben worden, so der Flüchtlingsrat. Häufig käme es bei einer Abschiebung in Staaten wie Nigeria zu Folterungen oder Menschenrechtsverletzungen. Roma, die man in den Kosovo abschiebe, seien häufig Diskriminierungen und rassistischen Übergriffen ausgesetzt.
Gestützt werde der Aufruf zur Demonstration von einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, so der Flüchtlingsrat. Demnach seien Demonstrationen an Flughäfen erlaubt. Die bisher üblichen Demonstrationsverbote an Flughäfen können dem Gericht zufolge nicht auf den "Wunsch gestützt werden, eine Wohlfühlatmosphäre in einer reinen Welt des Konsums zu schaffen, die von politischen Diskussionen und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen frei bleibt".
Quelle: epd Bayern
