ddp, 11.02.2010

Demonstranten wollen Asylbewerber im Hungerstreik unterstützen

Mehrere Flüchtlingsorganisationen rufen für Freitagnachmittag zu einer Demonstration für 16 Asylbewerber im Hungerstreik auf. Zu der Solidaritätsveranstaltung, die um 15.00 Uhr auf dem Passauer Europaplatz beginnt, rufen neben dem Passauer Bündnis für die Rechte der Flüchtlinge auch der Bayerische Flüchtlingsrat und «Karawane», eine Organisation aus ehrenamtlichen Flüchtlingen und Deutschen, gemeinsam auf.

Jeweils acht Menschen in den Asylbewerberheimen Hauzenberg und Breitenberg nahe Passau verweigern seit rund zweieinhalb Wochen die Aufnahme von fester Nahrung. «Die Leute haben zurzeit im Schnitt etwa 13 Kilogramm verloren», berichtete Thomas Ott von «Karawane», der die Situation vor Ort persönlich kennt. Die Asylbewerber fordern Bargeld statt Essens- und Hygienepaketen, das Recht, sich in Bayern frei bewegen zu dürfen und Arbeitserlaubnisse.

«Flüchtlingen sollte endlich ermöglicht werden, selbst für ihren Unterhalt zu sorgen», sagte Ott. Mit den bayernweit ausgegebenen Essenspaketen bevormunde man erwachsene Menschen. Es gehe dabei nicht um mehr Geld. Die Barauszahlung der Essenskosten sei teilweise sogar günstiger, wie Erfahrungen aus anderen Bundesländern zeigten.

Ott forderte, dass die in den Landkreisen ansässigen Ausländerbehörden nach eigenem Ermessen geduldeten Flüchtlingen erlauben können, sich in ganz Bayern zu bewegen. «Dies ist im Gesetz sogar als Regelfall vorgesehen», stellte Ott klar.

Bei der Forderung nach Arbeitserlaubnissen sei hingegen die Bundesregierung gefragt. «Wir reden hier von einem
Niedriglohnbereich», erklärte Ott. «Das sind Spülkräfte, das sind Putzkräfte.» Daher sei durchaus auch das Hotel- und Gaststättengewerbe für eine Lockerung.

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