Augsburger Allgemeine Zeitung, 02.08.2011
Asylkompromiss: kleinster Nenner
Kommentar
Der jetzt gefundene Asylkompromiss, den die Staatsregierung heute verkündet, bringt unter dem Strich nicht vielen Flüchtlingen Erleichterung.
Ein Kompromiss – das ist nicht selten der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich Partner mit unterschiedlichen Ansichten einlassen müssen. Die emotional geführte Debatte, wie lange Asylbewerber in Bayern in Flüchtlingslagern zubringen müssen, bis sie in eine Wohnung ziehen dürfen, ist ein Paradebeispiel dafür.
Die CSU würde am liebsten alles so lassen,wie es ist – unter anderem deshalb, weil die Flüchtlinge in den Gemeinschaftsunterkünften für die Behörden angeblich besser greifbar sind. Der Koalitionspartner FDP ist mit seiner Forderung auch nicht erfolgreich gewesen, die Zeit im Lager auf ein Jahr zu befristen. Danach würde es den Asylbewerbern grundsätzlich zustehen, in einer Wohnung zu leben. Eine Regelung übrigens, die in einigen Bundesländern gängige Praxis ist.
Der jetzt gefundene Asylkompromiss, den die Staatsregierung heute verkündet, bringt unter dem Strich nicht vielen Flüchtlingen Erleichterung. Vielleicht soll es das ja auch nicht. Schließlich will man im Freistaat „die Bereitschaft zur Rückkehr in das Heimatland fördern“. Das steht so – in der Asyldurchführungsverordnung.
Till Hofmann
Quelle: Augsburger Allgemeine Zeitung
