06.07.2005
Weitere Proteste gegen Essenspakete, Boykott wird beendet
Der zweimonatige Boykott der Essenspakete ist beendet. Ab Donnerstag
werden in der Emma-Ihrer-Straße die Pakete wieder angenommen. Doch der
Protest geht weiter, denn das erzwungene Bestellsystem ändert nichts
an dem Prinzip der Entmündigung. Einzelpersonen aus der Emma-Ihrer-Str.
werden weiterboykottieren, schon ab nächster Woche werden in einer
anderen bayerischen Unterkunft die Pakete boykottiert. Auch
Protestaktionen, wie die Fax- und Postkartenkampagne laufen weiter.
Als Erfolg des zweimonatigen Boykotts werten die beteiligten Flüchtlinge und UnterstützerInnen vor allem, dass öffentlich wurde, mit welchen Schikanen Flüchtlinge in Bayern leben müssen. Die Forderung „Geld statt Sachleistung“ stieß auf unerwartet große Unterstützung. Über 2000 Protestpostkarten wurden beispielsweise an das Bayerische Sozialministerium geschickt. Auf den öffentlichen Protest ist zurückzuführen, dass das Bayerische Sozialministerium ab 2006 ein Bestellsystem einführen will. Aus bestimmten Nahrungsgruppen können dann Waren ausgewählt werden. Dieses Zugeständnis geht jedoch in die falsche Richtung. Ein Bestellsystem ändert nichts an der Praxis, Menschen das Recht auf Selbstbestimmung zu nehmen. Ahmed Darwisch, Mitinitiator des Boykotts: „Wir werden weiter dafür kämpfen, dass wir Geld statt Sachleistungen kriegen. Ich selber werde die Pakete nicht mehr nehmen. Diese Entwürdigung werde ich nicht wieder über mich ergehen lassen. Es geht nicht darum, ob ich Öl oder Margarine bekomme, sondern dass ich für mich selbst bestimmen kann.“
Der Protest gegen Zwangsversorgung und Entmündigung wird weitergehen. In anderen Lagern regt sich bereits Widerstand. Im Mai reichten über 100 Bewohner des Lagers Neuburg an der Donau eine Protestschrift beim UNHCR in Berlin ein. In dem Lager in der Rosenheimerstraße in München wurden einen Tag lang die Pakete boykottiert. Schon in der nächsten Woche fängt in einem weiteren Lager ein Paketboykott an, der Ort wird erst kurz zuvor bekannt gegeben. Und noch im Juli wird im Bayerischen Landtag ein Dringlichkeitsantrag der Grünen-Fraktion behandelt werden. Die Flüchtlinge aus der Emma-Ihrer-Straße sind zu dieser Sitzung eingeladen.
Die Aktion konnte nur so lange laufen, weil es große Unterstützung vieler Einzelpersonen, Ladeninhaber und aus dem Großhandel gab und viele Geldspenden eingegangen sind. Miriam Leitner, Karawane: „Dieser Einsatz zeigt, dass die menschenunwürdige Behandlung der Flüchtlinge keineswegs dem Willen der bayerischen Bevölkerung entspricht, wie die Staatsregierung glaubt. Wir möchten uns ganz herzlich für die große Unterstützung bedanken“.
Als Erfolg des zweimonatigen Boykotts werten die beteiligten Flüchtlinge und UnterstützerInnen vor allem, dass öffentlich wurde, mit welchen Schikanen Flüchtlinge in Bayern leben müssen. Die Forderung „Geld statt Sachleistung“ stieß auf unerwartet große Unterstützung. Über 2000 Protestpostkarten wurden beispielsweise an das Bayerische Sozialministerium geschickt. Auf den öffentlichen Protest ist zurückzuführen, dass das Bayerische Sozialministerium ab 2006 ein Bestellsystem einführen will. Aus bestimmten Nahrungsgruppen können dann Waren ausgewählt werden. Dieses Zugeständnis geht jedoch in die falsche Richtung. Ein Bestellsystem ändert nichts an der Praxis, Menschen das Recht auf Selbstbestimmung zu nehmen. Ahmed Darwisch, Mitinitiator des Boykotts: „Wir werden weiter dafür kämpfen, dass wir Geld statt Sachleistungen kriegen. Ich selber werde die Pakete nicht mehr nehmen. Diese Entwürdigung werde ich nicht wieder über mich ergehen lassen. Es geht nicht darum, ob ich Öl oder Margarine bekomme, sondern dass ich für mich selbst bestimmen kann.“
Der Protest gegen Zwangsversorgung und Entmündigung wird weitergehen. In anderen Lagern regt sich bereits Widerstand. Im Mai reichten über 100 Bewohner des Lagers Neuburg an der Donau eine Protestschrift beim UNHCR in Berlin ein. In dem Lager in der Rosenheimerstraße in München wurden einen Tag lang die Pakete boykottiert. Schon in der nächsten Woche fängt in einem weiteren Lager ein Paketboykott an, der Ort wird erst kurz zuvor bekannt gegeben. Und noch im Juli wird im Bayerischen Landtag ein Dringlichkeitsantrag der Grünen-Fraktion behandelt werden. Die Flüchtlinge aus der Emma-Ihrer-Straße sind zu dieser Sitzung eingeladen.
Die Aktion konnte nur so lange laufen, weil es große Unterstützung vieler Einzelpersonen, Ladeninhaber und aus dem Großhandel gab und viele Geldspenden eingegangen sind. Miriam Leitner, Karawane: „Dieser Einsatz zeigt, dass die menschenunwürdige Behandlung der Flüchtlinge keineswegs dem Willen der bayerischen Bevölkerung entspricht, wie die Staatsregierung glaubt. Wir möchten uns ganz herzlich für die große Unterstützung bedanken“.
