12.10.2010
Schmutzige-Donnerstags-Tour durch Unterfranken
Netzwerk Deutschland Lagerland besucht am 14.10.2010 die Flüchtlingslager in Würzburg und Aschaffenburg / Pressekonferenz zur Situation in den bayerischen Erstaufnahmeeinrichtungen
Das Netzwerk Deutschland Lagerland besucht im Rahmen seiner Schmutzigen-Donnerstags-Tour am 14.10.2010 die Flüchtlingslager in Würzburg und Aschaffenburg. Die gesammelten Informationen von vor Ort sollen die weitere Debatte im Bayerischen Landtag zur Umsetzung des Beschlusses zur Neuregelung der Lagerpflicht unterfüttern. Unser Hauptaugenmerk richten wir auf die Planungen zu den Erstaufnahmeeinrichtungen in München, Zirndorf und Würzburg.
11.30 Uhr: Pressekonferenz in Würzburg (Ratskeller)
Das Flüchtlingslager in Würzburg soll zu einer EA umgewandelt werden. Die Münchner Erstaufnahmeeinrichtung (EA) muss nach Gerichtsbeschluss geschlossen werden, da die Betriebserlaubnis rechtswidrig verlängert wurde. Die EA in Zirndorf mit 500 Plätzen ist derzeit mit 526 Personen überbelegt. Der Freundeskreis für ausländische Flüchtlinge im Regierungsbezirk Unterfranken, der Ausländer- und Integrationsbeirat der Stadt Würzburg, das Missionsärztliche Institut Würzburg und der Bayerische Flüchtlingsrat als Vertreter des Netzwerks Deutschland Lagerland stellen ihre Einschätzung der Situation und ihre Forderungen vor.
13.30 Uhr: Lagerbesuch in Würzburg
Im Anschluss an die Pressekonferenz findet eine Begehung des Würzburger Flüchtlingslagers statt. Ein Augenmerk werden wir auf die Einhaltung der Mindeststandards richten, die das bayerische Sozialministerium zum 01.04.2010 in Kraft gesetzt hat. Danach sollen Flüchtlinge mindestens 7 m² zur Verfügung und ein Anrecht auf eine angemessene Ausstattung der Gemeinschaftsräume (Küchen, Toiletten, Bäder, Aufenthaltsräume, etc.) haben.
17.00 Uhr: Lagerbesuch in Aschaffenburg
Auch hier wollen wir die Situation begutachten, unter der die Flüchtlinge in der ehemaligen Kaserne hausen. Das Aschaffenburger Flüchtlingslager ist bereits bekannt für seine menschenunwürdigen Lebensbedingungen, auch der bayerische Landtag beschäftigte sich schon mehrfach mit der Situation vor Ort.
20.00 Uhr: Infoveranstaltung im Infoladen in Aschaffenburg
Mit aktuellen Informationen aus dem Aschaffenburger Flüchtlingslager werfen wir ein Licht auf die Lebenssituation, aber auch auf die Kämpfe der Flüchtlinge in Bayern.