19.10.2010

Schmutzige-Donnerstags-Tour durch Niederbayern

Gespräch mit der Ausländerbehörde in Straubing / Besuch eines Flüchtlingslagers in Niederbayern / Abendveranstaltung in Passau

Das Netzwerk Deutschland Lagerland begibt sich an jedem Donnerstag im Oktober und November 2010 auf seine Schmutzige-Donnerstags-Tour durch bayerische Flüchtlingslager. Wir wollen damit auf die weiterhin menschenunwürdigen Zustände in den bayerischen Flüchtlingslagern aufmerksam machen und Material aus allen Regierungsbezirken zusammentragen. Am 21.10.2010 besucht das Netzwerk Deutschland Lagerland Niederbayern.

10.45 Uhr: Besuch der Ausländerbehörde in Straubing
Erster Stopp der Schmutzigen-Donnerstags-Tour ist die Ausländerbehörde in Straubing. Die Flüchtlinge im Landkreis Straubing-Bogen berichten, dass sie mit einem Mitarbeiter der Ausländerbehörde massive Schwierigkeiten haben, z.B. bei der Residenzpflicht. Wir werden um 11 Uhr mit dem Leiter der Ausländerbehörde diese Probleme besprechen und bauen darauf, dass er Abhilfe schafft. Leider lässt die Ausländerbehörde keine Medienvertreter zu diesem Gespräch zu, wir informieren Sie über die Ergebnisse deshalb direkt im Anschluss.
Treffpunkt: Landratsamt Straubing-Bogen | Leutnerstr. 15 | Straubing

Nachmittag: Lagerbesuch in Niederbayern
Am Nachmittag besuchen wir ein Flüchtlingslager in Niederbayern. Die dort gesammelten Informationen sollen die weitere Debatte im Bayerischen Landtag zur Umsetzung des Beschlusses zur Neuregelung der Lagerpflicht unterfüttern. Ein Hauptaugenmerk werden wir auf die Einhaltung der Mindeststandards richten, die das bayerische Sozialministerium zum 01.04.2010 in Kraft gesetzt hat. Danach sollen Flüchtlinge mindestens 7 m² zur Verfügung und ein Anrecht auf eine angemessene Ausstattung der Gemeinschaftsräume (Küchen, Toiletten, Bäder, Aufenthaltsräume, etc.) haben.
Den Ort geben wir nicht vorher bekannt, da im vergangenen Jahr die Vorankündigung der Lagerbesuche im Rahmen der LagerInvenTour des Bayerischen Flüchtlingsrats dazu geführt hat, dass wir z.T. von großen Delegationen der Bezirksregierungen durch die Lager geführt wurden. Dies hat die BewohnerInnen der Flüchtlingslager eingeschüchtert und daran gehindert, frei über ihre Lebenssituation zu sprechen.

19.30 Uhr | Passau: Drums for Freedom
Das Passauer Bündnis für die Rechte der Flüchtlinge und das Netzwerk Deutschland Lagerland informieren über die Situation der Flüchtlinge in Niederbayern und den aktuellen Stand der Landtagsdebatte zur Lagerpflicht für Flüchtlinge in Bayern.
Veranstaltungsort: Guntherburg | Innbrückgasse 13 a | Passau

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