13.11.2006

Hiergeblieben!

Die Bleiberechtsregelung darf keine Mogelpackung werden

Pro Asyl, Bayerischer Flüchtlingsrat: Am 16. und 17. November 2006 tagt die Innenministerkonferenz in Nürnberg. Erneut auf der Tagesordnung steht die Frage einer Bleiberechtsregelung für Flüchtlinge mit langjährigem Aufenthalt. Die Innenminister haben erklärt, diesmal abschließend entscheiden zu wollen. Die im Vorfeld der IMK geäußerten Vorschläge zur Ausgestaltung der Bleiberechtsregelung lassen allerdings befürchten, dass die geplante Regelung nur relativ wenige Menschen begünstigen würde. Die IMK wird sich darüber hinaus mit Rückführungen in den Irak befassen.
 
PRO ASYL setzt sich gemeinsam mit den Flüchtlingsräten der Bundesländer, mit Jugendliche ohne Grenzen, Wohlfahrtsverbänden, Kirchen und weiteren gesellschaftlichen Gruppen seit Jahren für eine großzügige Bleiberechtsregelung ein. Die kommende IMK ist die Nagelprobe, ob das Problem der Langzeitgeduldeten auch nur annähernd gelöst wird.
 
Donnerstag, den 17. November 2006 um 10:00 Uhr
ORT: ECKSTEIN, Burgstr. 1-3, 90403 Nürnberg, Raum 4.02

 
Informationen zu den Themen der Innenministerkonferenz geben die folgenden Personen:
 
Bernd Mesovic (PRO ASYL), erläutert die Anliegen der Flüchtlingsorganisationen zu einzelnen
Tagesordnungspunkten der Innenministerkonferenz

Stephan Dünnwald (Bayerischer Flüchtlingsrat), nimmt Stellung zur bayerischen Linie bezüglich Bleiberecht

Jugendliche Flüchtlinge (Jugendliche ohne Grenzen, J.O.G.) berichten über ihre Situation und von der parallel
zur Innenministerkonferenz stattfindenden Jugendkonferenz

Im Anschluss an die Pressekonferenz besteht Gelegenheit zu Interviews und Gesprächen mit den Jugendlichen.

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