07.08.2014
Außenministerium: Sicherheitslage in Afghanistan verschlechtert sich
Demonstration nach Übergriffen der Taliban auf Minderheitenangehörige am 08.08.14 in Nürnberg / Bayerischer Flüchtlingsrat fordert sofortiges Ende der Abschiebungen nach Afghanistan
In der Nacht vom 24. auf den 25. Juli 2014 stoppten Taliban in der afghanischen Provinz Ghor zwei Minibusse mit 32 Passagieren. Sie sonderten die an Bord befindlichen Angehörigen der Hazara-Minderheit aus und brachten alle 14 Personen um, darunter ein dreijähriges Kind. Nach Angaben eines Sprechers der Provinz Ghor wurden sie von den Taliban gezwungen, sich in einer Reihe aufzustellen und danach einer nach dem anderen erschossen. Dieser neueste Übergriff setzt eine ganze Serie von Anschlägen auf die Hazara fort, die seit jeher von den Taliban als „Untermenschen“ betrachtet und umgebracht werden.
Die in Bayern lebenden Hazara demonstrieren am morgigen Freitag um 14.30 Uhr in Nürnberg anlässlich dieses Übergriffs gegen die gewaltsame Verfolgung durch die Taliban. Sie wollen es nicht mehr unwidersprochen hinnehmen, dass täglich Menschen nur aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit von den Taliban ermordet werden (Demoaufruf >>>).
Aufgrund der jüngsten Entwicklungen hat nun das Innenministerium von Rheinland-Pfalz die Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt. Die entsprechende Weisung an die Ausländerbehörden hält fest: „Aus dem aktuellen Lagebericht des Auswärtigen Amtes zu Afghanistan lässt sich eine tendenzielle Verschlechterung der ohnehin schon höchst prekären Situation entnehmen.“ Die Zentralregierung sei nicht in der Lage, das Gewaltmonopol des Staates durchzusetzen, im ganzen Land müsse mit Anschlägen gerechnet werden, bei denen im Jahr 2013 rund 3000 Menschen umgebracht wurden.
„Seit Jahren verschlechtert sich die Sicherheitslage in Afghanistan, doch die deutschen Behörden interessiert das nicht. Das BAMF lehnt die Asylanträge vor allem von alleinstehenden jungen Männern mit dem Argument ab, sie hätten in Kabul eine kümmerliche Existenz am Rande des Existenzminimums führen können und deshalb gar nicht erst nach Deutschland fliehen müssen. Die Gerichte bestätigen diese menschenverachtende Argumentation. Und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gibt den Vollstrecker und versucht Abschiebungen nach Afghanistan zu forcieren“, kritisiert Alexander Thal, Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats. „Wir fordern ein sofortiges Ende der Abschiebungen nach Afghanistan und ein Bleiberecht für alle afghanischen Flüchtlinge in Deutschland!“
Die Demonstration der afghanischen Hazara findet statt am:
Freitag, 08.08.2014 | 14.30 Uhr
Nürnberg | Lorenzer Platz
