24.04.2018
Abschiebung nach Afghanistan und Protestaktionen
Nächste Sammelabschiebung nach Afghanistan heute vom Flughafen Düsseldorf / Neue Protestaktion in München / Für Bildberichterstattung besonders geeignet
Allen Anschlägen, alarmierenden Sicherheitsberichten und Protesten zum Trotz soll voraussichtlich heute Abend wieder ein Abschiebeflug gen Kabul gehen. Startflughafen wird vermutlich in Düsseldorf sein. Dem Bayerischen Flüchtlingsrat sind bisher 6 Personen aus Bayern bekannt.
Wie auch bei den vergangenen Abschiebungen nach Afghanistan laufen in vielen Fällen noch Rechtsmittel. Zumindest in einem Fall konnte bisher ein Teilerfolg erzielt werden. Bei vielen anderen ist der Ausgang noch offen. Sicher ist, dass ein Groß der betroffenen Personen unter der fadenscheinigen Kategorie „hartnäckige Identitätsverweigerer“ laufen wird – da die Beantragung von Dokumenten aus Afghanistan den bayerischen Behörden nicht rechtzeitig von Statten ging. Sicher ist auch, dass die Meisten der betroffenen Personen in Bayern gut integriert waren, erfolgreich in die Schule gingen und sogar Arbeit hatten. Wir haben Kenntnis über mindestens drei Afghanen, die in der christlichen Kirche engagiert und zum Teil bereits konvertiert sind.
Eine Konversion zum Christentum kann aufgrund einer möglichen Gefahr der individuellen Bedrohung wegen eines Glaubenswechsels in manchen Fällen die Gewährung eines Flüchtlingsschutzes mit sich bringen. Auch wenn das Bundesamt in den aktuellen Fällen keine besondere Schutzform erteilt hat, ist das Gefährdungspotential einer Verfolgung im Herkunftsland relativ hoch. Sogenannte Rückkehrer sind in Afghanistan ohnehin großen Gefahren ausgesetzt – zum Christentum konvertierte Rückkehrer noch vielmehr.
„Hier zeigt sich wieder mal wie die bayerischen Behörden individuelle Integrationsleistungen ihrer Agenda der konsequenten Abschiebungen unterordnen und mögliche Gefahren für die einzelnen Personen beharrlich ausklammern.“ kommentiert Nadine Kriebel vom Bayerischen Flüchtlingsrat.
Neue Proteste gegen Afghanistan-Abschiebungen
Mit einer Banner-Aktion wollen wir und viele Münchener Vereine, Parteien und Initiativen unseren Protest gegen die Abschiebungen nach Afghanistan zum Ausdruck bringen. Mehr als 30 Institutionen, Vereine und Initiativen beteiligen sich an der Aktion und haben heute an ihren Gebäuden Banner auf mit der Aufschrift „Wir fordern: Keine Abschiebungen nach Afghanistan“ angebracht. Unter den Beteiligten sind die Kammerspiele München, das Bellevue di Monaco, der Münchner Flüchtlingsrat, Die Schlau-Schule, Münchner Freiwillige e.V., Ver.di, Jusos München, Bündnis 90/Die Grünen München, Bunt kickt gut, Kösk, die Bar 404 page not found, das Kinderhaus an der Spervogelstraße sowie verschiedene Einrichtungen des Vereins für Sozialarbeit und des HPKJ. Bilder der Banner finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Flüchtlingsrats, auf Facebook und unter #afghanistannotsafe
